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In Iran, Libanon und Gaza ist derzeit vieles möglich – auch Gutes

Zusammenfassung

Von Sacha Wigdorovits

Wer wissen will, wie es um den Konflikt zwischen den USA und dem Iran steht, der konsultiert am besten eine Grafik mit dem Preis von Rohöl. Am 27. Februar, also unmittelbar vor dem amerikanisch-israelischen Angriff auf den Iran, kostete ein Barrel (159 Liter) 66 US-Dollar. Dann schnellte der Preis im Höhepunkt des Kriegs vorübergehend auf 112 Dollar, um kurz darauf wieder auf knapp 83 Dollar zu fallen, worauf er wenige Tage später erneut auf 105 Dollar anstieg. 

Gegenwärtig kostet ein Barrel noch 96 Dollar. Der Markt scheint also zu hoffen, die USA und das iranische Mullah-Regime würden sich trotz aller bisher fehlgeschlagener Verhandlungen doch noch einigen. Und dass diese Übereinkunft auch den freien Schiffsverkehr in der für Erdöllieferungen aus dem Mittleren Osten wichtigen Strasse von Hormus zum Inhalt haben wird. Denn diese ist derzeit wegen des Konflikts blockiert. 

Letzter Stand der Dinge in den immer wieder unterbrochenen Verhandlungen, die mit Hilfe von Pakistan geführt werden: Die USA haben dem Iran einen 14 Punkte umfassenden Vorschlag unterbreitet. Zentrale Bestandteile sind gemäss bisherigen Informationen der freie Schiffsverkehr in der Strasse von Hormus, die Aufgabe des iranischen Atomwaffen-Programms und als Gegenleistung die Freigabe von iranischen Guthaben im Ausland in Milliardenhöhe. 

Im Wesentlichen hält die US-Regierung daran fest, dass der Iran sein hochangereichertes Uran abgibt, weil dieses nur für militärische Zwecke genutzt werden kann. Ausserdem muss der Iran jene Produktionsanlagen, die demselben Ziel dienen, stilllegen und viel rigorosere internationale Kontrollen zulassen, um diese Abmachungen zu überprüfen. Für die genauen Modalitäten der entsprechenden Vereinbarung sieht der amerikanische Plan Verhandlungen innerhalb von 30 Tagen vor.

Die Zeit spielt für die Mullahs

Es ist unwahrscheinlich, dass die iranische Regierung auf einen solchen Vorschlag eingehen wird. Vielmehr ist davon auszugehen, dass sie die USA wie schon in den bisherigen Verhandlungsrunden weiter hinhält, um Zeit zu gewinnen. Denn sie weiss, dass diese auf ihrer Seite ist. 

Zwar leidet auch die iranische Bevölkerung stark unter dem derzeitigen Konflikt. Aber dies ist der Regierung in Teheran egal; sie schreckt vor keiner Gewalt gegen die eigenen Landsleute zurück und hat bisher alle Proteste blutig niedergeschlagen. Für US-Präsident Donald Trump hingegen wird der Unmut im eigenen Land über den derzeitigen Konflikt je länger, je mehr zum Problem. 

Denn dessen wirtschaftliche und finanzielle Auswirkungen werden auch in den USA immer stärker spürbar. Dies in einem für Trump ungünstigen Zeitpunkt: Im Herbst finden Zwischenwahlen in den amerikanischen Kongress statt, die für seine republikanische Partei derzeit ohnehin nichts Gutes verheissen. Sollte die Auseinandersetzung mit dem Iran die Konsumentenpreise in die Höhe treiben und Arbeitsplätze kosten, dann wird die Präsidenten-Partei noch mehr Sitze verlieren.

Trump braucht deshalb – im Gegensatz zu den Mullahs – dringend ein Erfolgserlebnis. Ein Ende des iranischen Atomwaffenprogramms wäre ein solches. Aber das weiss auch das Regime in Teheran, und es wird kaum bereit dazu sein, es ihm zu liefern. 

Deshalb könnte der amerikanische Präsident am Schluss dennoch gezwungen sein, der Devise von Goethes «Erlkönig» zu folgen: «Und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt.» Das heisst, den Krieg gegen den Iran wieder aufzunehmen, obschon er dies eigentlich unter allen Umständen vermeiden möchte.

Gaza: Hamas leistet weiterhin Widerstand gegen Entwaffnung 

Auch in Gaza könnte es auf diese Entwicklung hinauslaufen. Denn die Terrororganisation Hamas weigert sich weiterhin, ihre Waffen abzugeben. Dies ist ein integraler Bestandteil des im September 2025 vorgestellten amerikanischen 20-Punkte-Friedensplans, dem zunächst Israel und danach die UNO zugestimmt hatte. Auch die Hamas hatte Phase 1 des Plans angenommen, doch ihre Entwaffnung, die in Phase 2 vorgesehen ist, stets abgelehnt.

Die Voraussetzungen für die Umsetzung des Plans zu schaffen, ist Sache des sogenannten «Board of Peace», des von US-Präsident Donald Trump eingesetzten und präsentierten Friedensrats. Dieser muss die De-Militarisierung und den Wiederaufbau des Gazastreifens beaufsichtigen. Jüngste Schätzungen von Weltbank, UNO und EU gehen davon aus, dass dies über 70 Milliarden US-Dollar kosten wird. 

So lange die Hamas im nicht von Israel kontrollierten Teil von Gaza die bestimmende Macht bleibt, ist indessen an einen Wiederaufbau des vom Krieg stark betroffenen Gebiets nicht zu denken. Inzwischen scheint auch dem vom Friedensrat eingesetzten Top-Verhandler, dem bulgarischen Diplomaten Nikolay Mladenov der Geduldsfaden zu reissen. 

So hat Mladenov gemäss der «Times of Israel» dem für den Wiederaufbau von Gaza eingesetzten palästinensischen Technokraten-Komitee einen Brief geschrieben. Darin soll er unmissverständlich klar gemacht haben, dass das Board of Peace Israel nicht daran hindern werde, den Krieg gegen Hamas wieder aufzunehmen und die Hilfslieferungen nach Gaza einzuschränken, falls die Hamas sich weiterhin gegen ihre Entwaffnung wehre. 

Im Libanon steht die Hisbollah einem Frieden im Weg

Dass Israel diesen «Freibrief» nutzen wird, scheint derzeit aber unwahrscheinlich. Zum einen kontrolliert die israelische Armee IDF – wie im 20-Punkte-Friedensplan für den gegenwärtigen Stand der Umsetzung vorgesehen – immer noch einen beträchtlichen Teil des Gazastreifens. Damit besitzt Israel für den am 7. Oktober beim Massaker der Hamas betroffenen Süden des Landes eine wichtige Schutzzone. Zum anderen liegt der Fokus der Regierung in Jerusalem derzeit vor allem auf dem Libanon.

Auf Initiative der USA verhandeln Vertreter von Israel und Libanon in Washington derzeit über einen möglichen Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern. Würde es einzig nach den Regierungen gehen, wäre ein solcher in Reichweite. Doch die im Libanon operierende schiitische Terrororganisation Hisbollah tut alles in ihrer Macht, um ein solches Abkommen zu verhindern. Denn gleich wie für die Hamas in Gaza, so würde dies für sie ebenfalls das Aus bedeuten. 

Die libanesische Regierung ihrerseits ist zu schwach, mit der eigenen Armee die Hisbollah zu entwaffnen; dies könnte einzig Israel erreichen. Gegenwärtig hat die israelische Armee im Süden des Libanon eine Pufferzone errichtet, in der sie alle bisherigen Stellungen und Waffenlager der Hisbollah zerstört; auch in Beirut und dem nördlichen Libanon attackiert die IDF immer wieder Stellungen der Hisbollah. Dies, weil die Terrororganisation nach Beginn des Irankriegs den bisherigen Waffenstillstand gebrochen hatte und den Norden Israels, in dem über eine halbe Million Menschen leben, während Wochen unaufhörlich mit Raketen beschoss.

Insgeheim dürfte die libanesische Regierung nicht unglücklich darüber sein, dass Israel gegenüber der Hisbollah den Job erledigt, der eigentlich ihre Aufgabe wäre. Aber angesichts des Umstands, dass rund ein Drittel der eigenen Bevölkerung wie die Hisbollah schiitisch ist, kann sie dies nicht offen manifestieren. Deshalb weigerte sich der libanesische Präsident Joseph Aoun bisher den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu persönlich zu treffen. US-Präsident Trump hatte ein solches Treffen vorgeschlagen und vorschnell angekündigt.

Ob Iran, Gaza oder Libanon, das Fazit bleibt sich deshalb gleich: Vieles ist derzeit unklar. Immerhin heisst dies, dass auch vieles möglich ist und sich mindestens das eine oder andere zum Guten wenden kann. Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt.


Sacha Wigdorovits ist Präsident des Vereins Fokus Israel und Nahost, der die Webseite fokusisrael.ch betreibt. Er studierte an der Universität Zürich Geschichte, Germanistik und Sozialpsychologie und arbeitete unter anderem als USA-Korrespondent für die SonntagsZeitung, war Chefredaktor des BLICK und Mitbegründer der Pendlerzeitung 20minuten. 

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