Die Palästinenser

Wenn heute von den «Palästinensern» die Rede ist, dann ist damit in aller Regel die Bevölkerung des Westjordanlandes und von Gaza gemeint. Dies sind jene beiden Gebiete, die gemäss der UNO-Resolution 181 II von 1947 einen eigenen Staat bilden sollen.

Die UNO-Resolution spricht dabei allerdings nicht von «palästinensischem Staat», sondern von einem «arabischen Staat» - im Gegensatz zum «jüdischen Staat», der im Teilungsplan der Resolution 181 II ebenfalls beschlossen wurde. Dass die UNO die Bezeichnung «arabischer Staat» wählte, ist kein Zufall. Denn in der Vergangenheit gehörten zu «Palästina» neben Gaza und der Westjordanland auch das heutige Israel sowie Teile des heutigen Jordaniens, wo die Palästinenser ebenfalls einen Grossteil der Bevölkerung ausmachen. Seit 2011 ist «Palästina» zwar Mitglied der UNO-Unterorganisation UNESCO, und die Palestine Liberation Organisation PLO, welche Westjordanien verwaltet, geniesst in der UNO-Generalversammlung seit 2012 Beobachterstatus. Aber bisher ist die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates an den 1993 gestarteten, aber noch erfolglosen Verhandlungen mit Israel gescheitert.

Entscheidendes Hemmnis auf dem Weg zu einer friedlichen Koexistenz zwischen dem von der UNO 1947 beschlossenen arabischen und jüdischen Staat sind die verschiedenen palästinensischen und anderen arabischen Terrororganisationen, die das Existenzrecht Israels verneinen und Israel mit terroristischen Mitteln bekämpfen. Erschwert wird die Lösungssuche für einen palästinensischen Staat vor allem in jüngster Zeit auch durch immer mehr Siedler im Westjordanland, die sich dort mit Unterstützung aus rechtsnationalen und ultraorthodoxen Regierungskreisen niedergelassen haben.