Israels Friedensabkommen mit arabischen Staaten

Israel hat in den letzten viereinhalb Jahrzehnten mit verschiedenen seiner ehemaligen Gegnern Friedensabkommen geschlossen.

Wegweisend war der erste Friedensvertrag, der 1979 in Washington mit Ägypten abgeschlossen wurde. Ägypten anerkannte damit das Existenzrecht Israels. Der Vertrag wurde unterzeichnet vom damaligen israelischen Premierminister Menahem Begin und dem ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat. Vorangegangen war zwei Jahre zuvor der historische Besuch Sadats in Israel mit einer bewegenden Rede im israelischen Parlament, der Knesset.

Ebenfalls historisch waren die Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, die in Oslo begonnen hatten und am 13. September 1993 in Washington zur Unterzeichnung eines ersten Abkommens zwischen den beiden Parteien führte. Demnach anerkannte Israel die PLO als alleinige und legitime Vertreterin der Palästinenser. Die PLO versprach im Gegenzug, alle Passagen, in denen die Vernichtung Israels gefordert wurde, aus ihrer Charta zu streichen. Es ist bis heute unklar, ob dies geschehen ist, da seither keine Neufassung der Charta aufgelegt wurde. Die Verhandlungen dauerten bis ins Jahr 2000/2001 an. Eine Einigung über einen eigenen palästinensischen Staat wurde bisher nicht erzielt.

Kurze Zeit nach Aufnahme der Verhandlungen zwischen Israel und der PLO folgte 1994 der Friedensvertrag mit Jordanien. Neben der Anerkennung des Staates Israel durch das Haschemitische Königreich ging es dabei insbesondere auch um eine Regelung der gemeinsamen Grenze und um Wasserrechte für Jordanien im Zusammenhang mit dem Jordanfluss.

Es dauerte mehr als zwanzig Jahre, bis es zur nächsten Friedensvereinbarung kam. Im September 2020 unterzeichnete Israel mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (dazu gehören Dubai und Abu Dabhi) und Bahrain unter Federführung der USA die sogenannten «Abraham Accords». Darin sprechen sich die drei Parteien für eine Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft aus sowie für ein gemeinsames Bemühen im Kampf gegen Radikalisierung und für Frieden, Fortschritt und Wohlstand. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde unmittelbar nach Unterzeichnung der Abraham Accords in Angriff genommen und seither laufend ausgebaut.

Noch kein Frieden ist bisher zwischen Israel und Saudi-Arabien zustande gekommen. In jüngster Vergangenheit hatten die beiden Seiten zwar auf eine Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen hingearbeitet. Doch Gespräche unter Federführung der USA mussten wegen des Gazakrieges vorderhand auf Eis gelegt werden. Damit hat die palästinensische Terrororganisation Hamas vorerst ihr Ziel erreicht, mit dem Terrorakt vom 7. Oktober 2023 eine Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien zu verhindern.