«Kauft nicht bei Juden!» – die BDS-Bewegung
Israel ist ein Apartheid-Staat, in dem die nicht-jüdische, insbesondere die arabische Bevölkerung benachteiligt werde und die Araber Bürger zweiter Klasse sind, behaupten immer wieder die Gegner des jüdischen Staates.
Neben den verschiedenen palästinensischen und islamistischen Terrorgruppen, die, unterstützt vom Iran, Israel mit Waffengewalt bekämpfen, gibt es auch eine Gruppierung, die versucht, dies mit wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Ausgrenzung zu tun.
Diese Gruppierung heisst ihrem Credo entsprechend «Boycott, Divestment and Sanctions» – kurz: BDS. Sie zielt gegen die Existenz Israels, indem sie fordert, möglichst umfassende Boykotte durchzusetzen, ausländische Investitionen aus Israel abzuziehen und Sanktionen gegen den jüdischen Staat zu verhängen.
Dabei werden Boykotte nicht nur für Produkte israelischer Firmen gefordert, sondern es wird beispielsweise auch verlangt, dass israelische Künstlerinnen und Künstler oder israelische künstlerische Produktionen (z. B. Filme) nicht an internationalen Kunstveranstaltungen teilnehmen bzw. gezeigt werden dürfen. Ebenso soll im wissenschaftlich-universitären Bereich keine Zusammenarbeit mit israelischen Forscherinnen und Forschern stattfinden.
Viele Vertreter der BDS-Bewegung verneinen das Existenzrecht Israels, wie beispielsweise ihr Gründer Omar Barthouti, der sagte: «Wir sind definitiv gegen einen jüdischen Staat in irgendeinem Teil Palästinas.»
Der ehemalige Terrorismus-Analyst Jonathan Schanzer hat in seinem Bericht vor dem US-Kongress finanzielle und persönliche Verbindungen der BDS-Organisation mit Unterstützern der Hamas aufgezeigt.
Die BDS-Bewegung wurde 2005 von palästinensischen Organisationen gegründet und ist heute in zahlreichen westlichen Staaten mit jeweils lokalen Unterstützungskomitees tätig. Diese setzen sich meistens aus Vertretern der politischen Linken zusammen. Auf internationaler Ebene ist vor allem die Unterstützung von BDS durch den Pink-Floyd-Musiker Roger Waters bekannt, der bei früheren Konzerten mit unverhohlen antisemitischer Propaganda von sich reden machte.
In der Schweiz gehören zu den bekanntesten Unterstützern der BDS-Bewegung der sozialdemokratische Genfer Nationalrat Carlo Sommaruga, der Bündner Ex-Nationalrat Andrea Hämmerle (ebenfalls SPS), der grüne Ex-Nationalrat und Präsident der Gesellschaft Schweiz-Palästina Geri Müller, der frühere TV-Journalist Erich Gysling und der aus einer irakischen Familie stammende Filmemacher Samir.
BDS-Aktionen in zahlreichen Ländern verboten
Mit ihrer Aufforderung, alles, was aus dem jüdischen Staat Israel kommt, zu boykottieren und mit ihren «Don’t buy – kauft nicht!»-Klebern, erinnert die BDS-Bewegung an die antisemitischen Aufrufe der deutschen Nationalsozialisten. Bevor die eigentlichen Judenverfolgungen begannen, wurde 1933 in Deutschland mit der Forderung «Kauft nicht bei Juden!» dazu aufgerufen, jüdische Geschäfte zu boykottieren.
Die BDS-Kampagnen werden deshalb unter anderem in Deutschland, Österreich und Tschechien von Regierung und Parlament als antisemitisch eingestuft. In Frankreich wurden BDS-Vertreter wegen ihrer Aufrufe unter der Antirassismus-Strafnorm gerichtlich verurteilt. In England hat die konservative Regierung es allen von der öffentlichen Hand unterstützten Institutionen untersagt, für BDS zu werben.
Auch in den USA gingen die Bundesregierung und der amerikanische Kongress sowie die Regierungen und Parlamente zahlreicher Gliedstaaten gegen BDS vor. So unterzeichnete der damalige Präsident Barack Obama 2015 ein Gesetz, wonach in Freihandelsabkommen mit der EU BDS-Kampagnen ausdrücklich abgelehnt werden müssen. Auf parlamentarischer Ebene wurden in beiden Kammern (Senat und Repräsentantenhaus) Resolutionen gegen den Boykott Israels verabschiedet.
In 37 der 50 US-Bundesstaaten wurden inzwischen Gesetze oder Verordnungen erlassen, die sich gegen BDS richten und Boykottaufrufe gegen Israel unterbinden sollen. So wurde es Lieferanten der öffentlichen Hand verboten, Geschäftsbeziehungen zu Firmen zu pflegen, die BDS oder andere Israelboykotte unterstützen.
