Der Staat Israel – eine parlamentarische Demokratie

Behauptung

Israel ist ein Apartheid-Staat, in dem die nicht-jüdische, insbesondere die arabische Bevölkerung benachteiligt wird und die Araber Bürger zweiter Klasse sind, behaupten immer wieder die Gegner des jüdischen Staates.

Die Fakten

Israel ist eine parlamentarische Demokratie – die einzige im Nahen Osten – mit einer Bevölkerung von rund 9,6 Millionen. Davon sind 7,1 Millionen Juden (73,6%) und 2,03 Millionen Araber (21,1%). Die restlichen 513‘000 Einwohner (5,3%) gehören anderen Bevölkerungsgruppen an.

Alle Israelis haben unabhängig von ihrer Religion oder ethnischen Zugehörigkeit die gleichen Bürgerrechte, dazu gehört zusammen mit anderen zivilen Freiheiten insbesondere das Wahlrecht. Im israelischen Parlament sind die arabischen Israelis mit eigenen Parteien vertreten. In verschiedenen israelischen Regierungen bekleideten arabische Israelis auch Minister- und andere wichtige Posten. Militärdienst in der israelischen Armee (Israel Defense Forces IDF) ist für arabische Israelis freiwillig, während er für die jüdische und drusische Bevölkerung obligatorisch ist.

Vorgeschichte

Aufgrund der Judenverfolgungen und des Antisemitismus in zahlreichen europäischen Ländern verfasste der österreichische Journalist Theodor Herzl 1896 das Buch «Der Judenstaat – Versuch einer modernen Lösung der Judenfrage». Im darauffolgenden Jahr, 1897, lud Herzl 200 Vertreter des Judentums zum 1. Zionistenkongress in Basel ein, wo er die Gründung eines unabhängigen jüdischen Staates in Palästina forderte, welches damals Teil des Osmanischen Reiches war. Das Gebiet Palästina umfasste das heutige Israel, Gaza, das Westjordanland sowie das heutige Jordanien. Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges (1914-1918) und dem Untergang des Osmanischen Reichs erteilte der Völkerbund 1922 der Siegermacht Grossbritannien ein Mandat für die Verwaltung Palästinas. In dem Mandatsvertrag wurde die Schaffung einer nationalen Heimstätte für die Juden festgeschrieben. Die britische Regierung hatte dies bereits 1917 in der sogenannten Balfour-Deklaration befürwortet.

Der endgültige Entscheid zugunsten einer Staatsgründung erfolgte zwei Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges in den Vereinten Nationen UNO, der Nachfolgeorganisation des Völkerbundes. Am 29. November 1947 sprachen sich die Mitgliedstaaten der UNO mit 33 gegen 13 Stimmen und bei 10 Enthaltungen dafür aus, den westlich des Flusses Jordan gelegenen Teil von Palästina in einen jüdischen und einen palästinensischen Staat aufzuteilen. Die Stadt Jerusalem, die für Juden, Christen und Muslime heilig war, sollte unter eine internationale Verwaltung gestellt werden. Im östlich des Jordanflusses gelegenen Teil Palästinas war mit dem Einverständnis von Grossbritannien bereits zuvor das Königreich Jordanien entstanden, dessen Bevölkerung ebenfalls zu 80% aus Palästinensern bestand. Für den Teilungsplan stimmten unter anderem die USA und die Sowjetunion, dagegen waren grösstenteils islamische Staaten wie Saudi-Arabien, Türkei, Syrien, Iran, Pakistan, Jemen, Libanon und Syrien. Auch die Vertreter der Palästinenser und die Arabische Liga lehnten ihn ab.

Die von der UNO festgelegten Grenzen zwischen Israel und Palästina richteten sich nach der Bevölkerungsmehrheit des jeweiligen Gebiets. Im Territorium, das für Israel bestimmt war, lebten damals 600‘000 Juden. Im Westjordanland und Gaza, die zum neuen palästinensischen Staat werden sollten, lebten 1,2 Millionen Araber.

Flächenmässig war Israel mit 56,47% der Gesamtfläche zwar grösser als das Gebiet des geplanten palästinensischen Staats. Aber rund zwei Drittel des von der UNO für Israel bestimmten Territoriums bestanden aus Wüste. Nur ein Drittel der israelischen Gesamtfläche war fruchtbares Land am Mittelmeer und dem Jordantal mit dem See Ginereth (Genezareth) im Landesinneren. Demgegenüber handelte es sich bei dem für den palästinensischen Staat bestimmten Gebiet grösstenteils um fruchtbares Land, lediglich ein kleiner Spickel im Süden gehörte zur Wüste Negev.

Wegen der Weigerung der arabischen Staaten, den Beschluss der UNO und den Staat Israel zu anzuerkennen, wurde der Teilungsplan vom 29. November 1947 nie Tatsache. Als Israel ein halbes Jahr später, am 14. Mai 1948, seine Unabhängigkeit erklärte, fielen die Armeen von Ägypten, Jordanien, Syrien, dem Irak und Libanon am nächsten Tag in das neugegründete Land ein und versuchten es zu vernichten. Der Krieg endete im Frühjahr 1949 mit einem Sieg Israels.