10. November 2025
Fünfzig Jahre nach «Zionismus = Rassismus» – Die Resolution, die nie wirklich starb
Heute vor fünfzig Jahren, am 10. November 1975, stimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen dafür, den Zionismus als Rassismus zu bezeichnen.
Von Jan Kapusnak, Gesamttext erschienen auf mena-watch.com
(Zusammenfassung) «Der Satz war kurz, der Schaden lang. Er verlieh einer ideologischen Kampagne Legitimität, die seit den 1960er-Jahren an Kraft gewonnen hatte, als Moskau entdeckt hatte, dass die Verurteilung des Zionismus als Rassismus ein einfacher Weg war, arabische Partner und viele neu dekolonisierte Staaten zu umwerben», schreibt Jan Kapusnak, Politikwissenschaftler mit Schwerpunkt Naher Osten.
Ein halbes Jahrhundert später, trotz der offiziellen Rücknahme im Jahr 1991, ist diese Gleichsetzung lauter denn je zu hören – in UN-Gremien, Medien, auf Straßen und Universitätsgeländen, besonders seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023.
Kalter Krieg und ideologische Instrumentalisierung
Kapusnak beschreibt, wie die Resolution 3379* inmitten des Kalten Kriegs entstand: Nach Israels Sieg im Sechstagekrieg 1967 stellte Moskau den Zionismus als Aussenposten des amerikanischen Imperialismus dar und nutzte Medien, Frontorganisationen und die Bewegung der Blockfreien zur globalen Verbreitung. Am 10. November 1975 stimmten 72 Staaten für die Resolution, 35 dagegen, 32 enthielten sich.
Israels UN-Botschafter Chaim Herzog* wies in seiner Rede auf den Jahrestag der Kristallnacht hin und erklärte, Israel stehe für Koexistenz, nicht Rassismus – dann zerriss er das Dokument. US-Botschafter Daniel Patrick Moynihan nannte den Beschluss einen «infamen Akt». Auch die Bundesregierung bezeichnete ihn als unvereinbar mit der UN-Charta. Die Aufhebung von 1991 sei nach Kapusnak kein moralisches Umdenken gewesen, sondern Folge geopolitischer Veränderungen nach dem Ende des Kalten Kriegs.
Fortdauernde Delegitimierung Israels
Seitdem, so Kapusnak, blieb das antiisraelische System bestehen: Dutzende Resolutionen gegen Israel, der ständige Tagesordnungspunkt 7 des Menschenrechtsrats und einseitige Mandate wie das des UN-Sonderberichterstatters über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten. Der Autor verweist auf die Weltkonferenz gegen Rassismus 2001 in Durban, wo der Slogan «Zionismus ist Rassismus» zurückkehrte und ein «Drehbuch des politischen Kriegs» gegen Israel entstand – mit Begriffen wie «Apartheidstaat», juristischen Kampagnen und einer NGO-Echokammer. Fünfzig Jahre nach der Resolution, so Kapusnak, wirke deren ideologische Hinterlassenschaft fort: Der jüdische Staat werde weiterhin als moralischer Makel gebrandmarkt. Zionismus, schreibt er, sei das Recht des jüdischen Volks auf eine eigene Heimat und einen Staat – ihn als Rassismus zu diffamieren, sei Antisemitismus.
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