Eigener Staat: Die verpassten Chancen der Palästinenser
Von der Redaktion FokusIsrael.ch
In den letzten knapp 80 Jahren gab es immer wieder Angebote an die Palästinenser ((vor 80 Jahren redete noch niemand von Palästinensern, sondern nur von Arabern)) für einen eigenen Staat. Doch sie haben alle abgelehnt. Hier ein kurzer Überblick über die verpassten Chancen auf staatliche Selbstständigkeit.
1947 UNO-Teilungsbeschluss. Am 29. November 1947 nahm die UNO-Vollversammlung die Resolution 181 (II) an. Diese postulierte einen jüdischen Staat, einen arabischen Staat und die Internationalisierung von Jerusalem. Während die jüdische Seite dem Plan zustimmte, lehnte ihn die arabische Seite ab.
Am 14. Mai 1948, als der Staat Israel ausgerufen wurde, setzte die arabische Seite nur einen Tag später auf eine militärische Lösung und versuchte den neugegründeten jüdischen Staat zu vernichten. Der Krieg dauerte über ein Jahr und endete im Juli 1949 mit dem Sieg Israels über die Armeen von Ägypten, Syrien, Jordanien, Libanon und dem Irak.
Das von der UNO als Teil des neuen arabischen (palästinensischen) Staates vorgesehene Westjordanland fiel unter jordanische Herrschaft, ebenso Ost-Jerusalem. Das ebenfalls als Teil des neuen palästinensischen Staates vorgesehene Gaza wurde von Ägypten besetzt. (Im Sechs-Tage-Krieg von 1967 fielen dann das Westjordanland und Gaza an Israel und galten von da an gemäss internationalem Recht als besetzte Gebiete.)
2000/2001 Camp David. Unter Leitung des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton verhandelten der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Jassir Arafat und der damalige israelische Ministerpräsident Ehud Barak über die Gründung eines palästinensischen Staates. (Die palästinensische Autonomiebehörde war aufgrund von Friedensgesprächen in Oslo im Jahr 1993 geschaffen worden. Sie war verantwortlich für die Verwaltung des grössten Teils des Westjordanlandes und Gaza.)
Der Clinton-Friedensplan sah vor, dass ganz Gaza und 94-96% des gesamten Westjordanlandes zu einem palästinensischen Staat würden. Ausserdem sollte Israel eigenes Land im Umfang von 1-3% des Westjordanlandes an den neuen palästinensischen Staat abtreten, damit Gaza und das Westjordanland durch eine Landbrücke miteinander verbunden werden konnten. Die arabischen Teile von Jerusalem sollten unter palästinensische und die jüdischen Teile unter israelische Verwaltung gestellt werden. Für die Palästinenser sollte ausserdem ein internationaler Hilfsfonds in der Höhe von US$ 30 Milliarden geschaffen werden.
Ministerpräsident Barak und die israelische Regierung stimmten diesem Plan zu. Jassir Arafat erklärte zwar ebenfalls, damit einverstanden zu sein. Er knüpfte aber so viele Bedingungen an seine Zustimmung, dass eine Realisierung des Plans schliesslich verunmöglicht wurde. Der saudische Botschafter in den USA, Prinz Bandar bin Sultan, sagte dazu: «Wenn Arafat das, was ihm jetzt angeboten wird, nicht akzeptiert, dann ist das keine Tragödie, sondern ein Verbrechen (am eigenen Volk, Red.).» Damit scheiterte auch dieser Anlauf zur Gründung eines palästinensischen Staates.
2005 Sharon-Plan. Im Jahr 2004 gab der damalige israelische Ministerpräsident Ariel Sharon bekannt, Israel werde sich vollständig aus Gaza zurückziehen und auch sämtliche dortigen Siedlungen räumen. Ausserdem werde Israel im Westjordanland vier Siedlungen abbauen. Damit solle der Weg zu einer Lösung des Konflikts mit den Palästinensern geebnet werden. Der Plan wurde 2005 umgesetzt, wobei die israelischen Siedler in Gaza mit Hilfe des israelischen Militärs gezwungen wurden, Gaza zu verlassen.
Sharons Hoffnung, der einseitige Rückzug Israels aus Gaza und einem Teil des Westjordanlandes würde den Weg zu einem Frieden mit den Palästinensern ebnen, erwies sich als Trugschluss. Zwei Jahre später übernahm die Hamas, gewählt von der eigenen Bevölkerung, nach einem blutigen Machtkampf mit der im Westjordanland herrschenden PLO die Macht in Gaza und begann von dort aus Israel mit Raketenangriffen und Attentaten zu terrorisieren. Dies kulminierte am 7. Oktober 2023 mit dem Massaker von 1’200 israelischen Babys, Kindern, Frauen und Männern innerhalb der Staatsgrenzen von Israel sowie der Verschleppung von über 250 Geiseln, was zum Gazakrieg führte.
2008 Friedensangebot von Ehud Olmert. Drei Jahre nach dem Abzug Israels aus Gaza unterbreitete Ehud Olmert, der Sharon als israelischer Ministerpräsident gefolgt war, dem Nachfolger Jassir Arafats als Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, ein weiteres Friedensangebot.
Ähnlich wie schon der Clinton-Plan von 2002/2001 sah auch Olmerts Angebot einen Gebietsaustausch zwischen Israel und dem neuen palästinensischen Staat vor. Dabei sollten beide Seiten genau gleich viel Land aneinander abtreten.
Demnach sollten 6,3% des Westjordanlands an Israel übergehen, damit die dortigen israelischen Siedler ins israelische Staatsgebiet integriert werden konnten. Israel seinerseits hätte dem neuen palästinensischen Staat ein Stück seines eigenen Gebietes in der Grösse von 5,8% des Westjordanlandes überlassen. Ausserdem sollte ein weiterer Teil des israelischen Territoriums (im Umfang von 0,5% des Westjordanlandes) abgetreten werden, um das Westjordanland und Gaza mittels einer Landbrücke zu verbinden und einen zusammenhängenden palästinensischen Staat zu schaffen. Israel hat heute eine Fläche von gut 20 000 Quadratkilometern und ist damit halb so gross wie die Schweiz.
Doch wie schon sein Vorgänger Arafat lehnte auch Mahmud Abbas diesen Vorschlag zur Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates ab.
In einem Interview mit der «Weltwoche» sagte der frühere britische Premierminister Boris Johnson dazu im Juli 2025: «Die Geschichte Palästinas seit 1948 ist eine Geschichte verpasster Chancen, des Versagens der palästinensischen Führung und des völligen Unverständnisses für die Notwendigkeit der Koexistenz mit Israel. Es gab noch nie einen palästinensischen Führer, der bereit war zu sagen: «Israel hat ein uneingeschränktes Recht auf Existenz. Wir müssen mit Israel koexistieren.»
